Rechtsvorschriften

Der Personalrat hat u.a. die Aufgabe, „darüber zu wachen, dass die für die Dienstkräfte geltenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Tarifverträge und Dienstvereinbarungen durchgeführt werden“ (§ 72 (1) 2 PersVG). Unten auf dieser Seite sehen Sie eine von uns erstellte Übersicht, von wem welche Rechtsvorschriften beschlossen, erlassen oder ausgehandelt wurden.

 

Ausgewählte Rechtsvorschriften für das Berliner Bildungswesen finden Sie auf der Seite der Senatsbildungsverwaltung.

Auf der Seite der Berliner Verwaltung gibt es eine Rundschreibendatenbank, unter anderem auch zu den Rundschreiben der SenBJF.

 

Tarifverträge für den Landesdienst finden Sie auf der Seite des öffentlichen Arbeitgeberverbands „Tarifgemeinschaft der Länder“.

 

Dienstvereinbarungen zwischen Senatsbildungsverwaltung und Gesamtpersonalrat:

DV Umsetzungen (Regelung der Umsetzung von Lehrkräften und des weiteren pädagogischen Personals)

DV mittelbare pädagogische Arbeit  (ErzieherInnen an Grundschulen und Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt)

DV Mobbing (Umgang mit Mobbinghandlungen)

DV Sucht (Vorbeugende Hilfen bei schädlichem Konsum psychoaktiver Substanzen)

DV Arbeits- und Gesundheitsschutz / Gesundheitsförderung

 

Dienstvereinbarungen zwischen Senatsverwaltungen und Hauptpersonalrat:

DV eGovernment@School

DV eLearning (Ergänzung der DV Qualifizierung)

DV Gesundheit (Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Berliner Verwaltung)

DV Qualifizierung (Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung im Bereich der öffentlichen Berliner Schule)